Allgemeine Geschäftsbedingungen
Informationen über AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen
A. Anwendungsbereich
Unsere nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für
alle mit uns geschlossenen Verkaufs- und Reparaturverträge. Unsere
Angestellten sind nicht berechtigt, vor oder nach Vertragsschluss
mündliche Nebenabreden zu treffen oder mündlicher Zusicherung zu
geben, die über den schriftlichen Vertrag hinausgehen oder die die
nachfolgenden Bedingungen ändern. Mündliche Absprachen bedürfen
insoweit unserer schriftlichen Bestätigung.
1.Allgemeines / Vertragsabschluss
1.1.Der Kaufvertrag kommt zustande, wenn
COMPUTERARZT
einen Auftrag durch Lieferung der Ware, bzw. durch Zusendung einer
Auftragsbestätigung in Textform annimmt.
2.Preise und Zahlungsbedingungen
2.1.Für die Lieferung gelten die Listenpreise zum Zeitpunkt der
Bestellung.
2.2.Alle unsere Preise enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer und
verstehen sich zzgl. Versandkosten, gegebenenfalls
Nachnahmegebühren, etc. Je nach Versandart errechnen sich die
Versandkosten in Abhängigkeit von Größe, Gewicht und Anzahl der
Pakete.
2.3.Unsere Rechnungen sind sofort fällig und netto ohne Abzug
zahlbar. Eine Zahlung gilt erst dann als erfolgt, wenn
COMPUTERARZT
über den Betrag verfügen kann.
2.4.Unternehmern steht ein Zurückbehaltungsrecht nur zu, soweit
deren Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht und
dieser rechtskräftig festgestellt oder von uns anerkannt worden ist.
ist.
3.Lieferfrist
3.1.Alle Artikel, die bei uns ab Lager sofort verfügbar sind, werden
in der Regel innerhalb von 48 Stunden auf den Versandweg gebracht.
Sind Artikel nicht sofort verfügbar, so dass sich die Lieferzeit
verzögert, wird
COMPUTERARZT
den Kunden davon unterrichten. Eine besonders schnelle Zustellung
der Ware ist im Expressversand in 24 Stunden möglich, wenn Ihre
Bestellung rechtzeitig eingegangen und die Ware verfügbar ist.
3.2.Verbindliche Liefertermine müssen schriftlich vereinbart werden.
3.3.Die Lieferfrist verlängert sich ggf. um die Zeit, bis der Käufer
alle Angaben und Unterlagen übergeben hat, welche für die Ausführung
des Auftrages notwendig sind.
3.4.Lieferverzögerungen, die durch gesetzliche oder behördliche
Anordnungen (z.B. Import- und Exportbeschränkungen) verursacht
werden und nicht von uns zu vertreten sind, verlängern die
Lieferfrist entsprechend der Dauer derartiger Hindernisse. Deren
Beginn und Ende werden wir in wichtigen Fällen dem Käufer
unverzüglich mitteilen.
3.5.Geraten wir mit der Lieferung in Verzug, so ist unsere
Schadensersatzpflicht im Falle leichter Fahrlässigkeit auf den
vorhersehbaren Schaden begrenzt. Weitergehende
Schadensersatzansprüche bestehen nur, wenn der Verzug auf Vorsatz
oder grober Fahrlässigkeit beruht.
4.Lieferung, Versand, Gefahrübergang
4.1.Teillieferungen durch uns sind zulässig, soweit dies dem Käufer
zumutbar ist.
4.2.Die Versandart, den Versandweg und die mit dem Versand
beauftragte Firma können wir nach unserem Ermessen bestimmen, sofern
der Käufer keine ausdrücklichen Weisungen gibt.
4.3.Im Falle eines Verbrauchsgüterkaufs geht die Gefahr auf den
Käufer über, sobald die Sendung mit den Liefergegenständen vom
Spediteur an den Käufer übergeben wird. Sofern die
Transportverpackung bei Warenübergabe und die darin enthaltenen
Artikel offensichtliche Beschädigungen zeigen, hat der Käufer dies
gegenüber
COMPUTERARZT
binnen fünf Werktagen zu rügen. Anderenfalls können Ansprüche des
Käufers hinsichtlich der Beschädigung unter Berücksichtigung von
Treu und Glauben abgelehnt werden.
5.Rücktrittsrecht für Verbraucher
5.1.Dem Verbraucher i.S.d. § 1 KSchG steht bei Fernabsatzverträgen
zwischen Unternehmern und Verbrauchern ein Rücktrittsrecht zu. Nach
Maßgabe des KSchG hat er innerhalb von sieben Werktagen die
Möglichkeit, den Vertrag ohne Begründung zu widerrufen. Die Frist
beginnt frühestens mit Erhalt der Ware sowie dieser Belehrung. Der
Rücktritt kann in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch
Rücksendung der Ware erfolgen; zur Fristwahrung genügt die
rechtzeitige Absendung an:COMPUTERARZT
Gudrunstraße 158,1100 Wien; E-Mail:
office@computerarzt.at
5.2.Im Falle eines wirksamen Rücktritts sind die beiderseits
empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogenen Nutzungen
herauszugeben. Waren sind auf unsere Gefahr vom Käufer zurück zu
senden. Verpackungs- und Versandkosten werden dem Verbraucher nicht
erstattet. Wertminderungen aus bestimmungsgemäßem Gebrauch sind vom
Verbraucher zu erstatten, es sei denn, die Minderung ist lediglich
auf die Prüfung der Ware – wie sie etwa im Laden möglich gewesen
wäre - zurückzuführen. Wertminderungen können vermieden werden, wenn
die Waren sorgfältig behandelt und der Einbau von Komponenten
ausschließlich durch qualifiziertes und autorisiertes technisches
Personal durchgeführt wird.
5.3.Ein Rücktrittsrecht besteht grundsätzlich nicht bei: CDs, DVDs,
CD-ROMs, Software, Softwarelizenzen und Videos, welche vom
Verbraucher entsiegelt wurden. Auch bei Waren, die nach
Kundenspezifikation gefertigt wurden, ist ein Widerrufsrecht
ausgeschlossen.
6.Kulanzrücknahme / Annahmeverweigerung
6.1.Nach Ablauf der Rücktrittsfrist oder bei Käufern, die nicht
Verbraucher i.S.d. § 1 KSchG sind, erfolgt eine Warenrücknahme nur
bei nachweislich falscher Belieferung. Bei Umtausch-, Rücknahme-
oder Gutschriftersuchen, deren Ursache
COMPUTERARZT nicht zu
vertreten hat, erfolgt eine Abwicklung nur nach schriftlicher
Bestätigung durch den Verkäufer. Dies gilt auch im Falle der von
COMPUTERARZT veranlassten Abholung zur Überprüfung des
Rücknahmegesuches. Grundsätzliche Voraussetzung hierfür ist die
Beschaffenheit der Ware und deren wiederverkaufsfähiger Zustand. Der
zu erwartende Erstattungsbetrag ergibt sich aus dem zum Zeitpunkt
des Eingangs zu erzielenden Wiederverkaufspreises, abzüglich einer
Storno-/Bearbeitungsgebühr von 20% des Rechnungsbetrags.
6.2.Nimmt ein Käufer, der nicht Verbraucher i.S.d. § 1 KSchG ist,
die verkaufte Ware nicht ab, so sind wir berechtigt, wahlweise auf
Abnahme zu bestehen oder 20% des Kaufpreises als pauschalisierten
Schadens- und Aufwendungsersatz zu verlangen, es sei denn, der
Käufer weist nach, dass ein Schaden nicht oder in geringerer Höhe
entstanden ist. Im Falle eines außergewöhnlich hohen Schadens
behalten wir uns das Recht vor, diesen geltend zu machen. Für die
Dauer des Annahmeverzugs des Käufers ist
COMPUTERARZT
berechtigt, die Liefergegenstände auf Gefahr des Käufers bei sich,
bei einer Spedition oder einem Lagerhalter einzulagern. Während der
Dauer des Annahmeverzugs hat der Käufer an
COMPUTERARZT
für die entstehenden Lagerkosten ohne weiteren Nachweis pro Monat
pauschal 35,- Euro zu bezahlen. Die pauschale Entschädigung mindert
sich in dem Maße, wie der Kunde nachweist, dass Aufwendungen oder
ein Schaden nicht entstanden sind. Im Falle außergewöhnlich hoher
Lagerkosten, behalten wir uns das Recht vor, diese geltend zu
machen.
7.Eigentumsvorbehalt
7.1.Wir behalten uns das Eigentum an der Kaufsache bis zur
vollständigen Bezahlung aller Forderungen aus dem Liefervertrag
einschließlich Nebenforderungen (z.B. Wechselkosten,
Finanzierungskosten, Zinsen usw.) vor. Bei vertragswidrigem
Verhalten des Käufers sind wir berechtigt, die Kaufsache
zurückzuverlangen. In der Zurücknahme sowie in der Pfändung der
Vorbehaltssache liegt kein Rücktritt vom Vertrag.
7.2.Bei Pfändungen oder sonstigen Eingriffen Dritter hat uns der
Käufer unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen.
7.3.Eine Verarbeitung oder Umbildung der Kaufsache durch den Käufer
wird stets für uns vorgenommen. Wird die Kaufsache mit anderen, uns
nicht gehörenden Gegenständen verarbeitet, so erwerben wir das
Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Wertes der
Kaufsache zu den anderen verarbeitenden Gegenständen zur Zeit der
Verarbeitung.
7.4.Der Käufer ist berechtigt, die Waren im ordentlichen
Geschäftsgang weiter zu verkaufen. Er tritt jedoch bereits jetzt
alle Forderungen gegenüber seinem Abnehmer oder Dritter aus der
Weiterveräußerung in Höhe des Faktura-Endbetrages an uns ab.
8.Gewährleistung / Haftungsausschluss
8.1.Wir gewährleisten für eine Dauer von 24 Monaten ab Lieferdatum,
dass die Liefergegenstände nach dem jeweiligen Stand der Technik
frei von Fehlern sind. Eine Haftung für normale Abnutzung ist
ausgeschlossen. Bei gebrauchter Ware beträgt die
Gewährleistungsdauer 12 Monate ab Lieferdatum.
8.2.Keine Gewähr übernehmen wir für Mängel und Schäden, die aus
ungeeigneter oder unsachgemäßer Verwendung, Nichtbeachtung von
Anwendungshinweisen oder fehlerhafter oder nachlässiger Behandlung
entstanden sind. Dies gilt insbesondere für den Betrieb der
Gegenstände mit falscher Stromart oder -spannung sowie Anschluss an
ungeeigneten Stromquellen. Das gleiche gilt für Mängel und Schäden,
die aufgrund von Brand, Blitzschlag, Explosion oder netzbedingten
Überspannungen, Feuchtigkeit aller Art, falscher oder fehlender
Programm-Software und/oder Verarbeitungsdaten zurückzuführen sind,
es sei denn, der Käufer weist nach, dass diese Umstände nicht
ursächlich für den gerügten Mangel sind.
8.3.Die Gewährleistung erlischt, wenn der Käufer Eingriffe und/oder
Reparaturen an Geräten vornimmt oder durch Personen vornehmen lässt,
die nicht von
COMPUTERARZT
autorisiert wurden, sofern der aufgetretene Mangel darauf beruht.
8.4.Offensichtliche Mängel sind spätestens binnen 7 Tagen nach
Empfang der Lieferung schriftlich anzuzeigen, wobei zur Fristwahrung
die rechtzeitige Absendung genügt; anderenfalls sind hierfür alle
Mängelansprüche ausgeschlossen. Im kaufmännischen Verkehr sind
offensichtliche Mängel ohne schuldhaftes Zögern, d.h. spätestens
binnen drei Werktagen zu melden.
8.5.Im Gewährleistungsfalle ist der Verbraucher nach seiner Wahl zur
Geltendmachung eines Rechts auf Mängelbeseitigung oder Lieferung
mangelfreier Ware berechtigt (Nacherfüllung). Sofern die gewählte
Art der Nacherfüllung mit unverhältnismäßig hohen Kosten verbunden
ist, beschränkt sich der Anspruch auf die jeweils verbliebene Art
der Nacherfüllung. Im Rahmen der Lieferung mangelfreier Ware gilt
der Tausch in höherwertigere Produkte mit vergleichbaren
Eigenschaften bereits jetzt als akzeptiert, sofern dies dem
Verbraucher zumutbar ist (z.B.: Austausch in das Nachfolgemodell,
gleiche Modellserie, etc.). Weitergehende Rechte, insbesondere die
Rückgängigmachung des Kaufvertrages, können nur nach Ablauf einer
angemessenen Frist zur Nacherfüllung oder dem zweimaligen
Fehlschlagen der Nacherfüllung geltend gemacht werden.
8.6.Handelt es sich bei dem Käufer um einen Unternehmer, so sind wir
innerhalb eines Jahres nach Lieferdatum nach unserer Wahl zur
Mängelbeseitigung oder Lieferung mangelfreier Ware berechtigt. Nach
Ablauf eines Jahres ab Lieferdatum beschränken sich seine
Gewährleistungsansprüche auf Mängelbeseitigung oder
Zeitwertgutschrift nach unserer Wahl.
8.7.Durch einen Austausch im Rahmen der Gewährleistung, bzw.
Garantie treten keine neuen Gewährleistungs- bzw. Garantiefristen in
Kraft.
8.8.Mit Ausnahme der Haftung für eine Verletzung von Leben, Körper
und Gesundheit sind weitergehende Ansprüche des Käufers - gleich aus
welchem Rechtsgrund - ausgeschlossen, soweit nicht ausdrücklich
etwas anderes vereinbart wurde. Wir haften deshalb nicht für
Schäden, die nicht am Liefergegenstand unmittelbar entstanden sind;
insbesondere haften wir nicht für entgangenen Gewinn oder sonstige
Vermögensschäden des Käufers. Vorstehende Haftungsbefreiung gilt
nicht, sofern der Schaden auf Vorsatz, grober Fahrlässigkeit oder
Fehlen einer zugesicherten Eigenschaft, Verletzung
vertragswesentlicher Pflichten, Leistungsverzug, Unmöglichkeit,
sowie Ansprüchen nach §§ 1, 3 des Produkthaftungsgesetzes beruht.
Für die Wiederherstellung von Daten haften wir nicht, es sei denn,
dass wir den Verlust vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht
haben und der Käufer sichergestellt hat, dass eine Datensicherung
erfolgt ist, so dass die Daten mit vertretbarem Aufwand
rekonstruiert werden können.
8.9.Zur Abwicklung von Gewährleistungsansprüchen beachten Sie bitte
die Hinweise in unseren aktuellen, jeder Lieferung beiliegenden
Rücksende- und Serviceinformationen.
9.Rücktritt bei Vermögensverschlechterung
Wir können vom Vertrag zurücktreten, wenn uns eine
Zahlungseinstellung, die Eröffnung des Konkurs- oder gerichtlichen
Vergleichsverfahrens, die Ablehnung des Konkurses mangels Masse oder
andere konkrete Anhaltspunkte über Verschlechterung in den
Vermögensverhältnissen des Käufers bekannt werden.
10.Software, Literatur
Bei Lieferung von Software gelten über unsere Bedingungen hinaus die
besonderen Lizenz- und sonstigen Bedingungen des Herstellers. Mit
Entgegennahme der Software erkennt der Käufer deren Geltung
ausdrücklich an.
11.Verwendung von Kundendaten
Wir sind berechtigt, alle Daten, die Geschäftsbeziehungen mit dem
Käufer betreffen, gemäß dem Datenschutzgesetz 2000 zu verarbeiten.
12.Ausfuhrgenehmigung
Eventuell für die Ausfuhr der gelieferten Ware notwendige
Zustimmungen sind vom Käufer in eigenem Namen und auf eigene Kosten
einzuholen. Die Versagung einer solchen Ausfuhrgenehmigung
berechtigt den Käufer nicht, vom Vertrag zurückzutreten.
13.Gerichtsstand, Teilunwirksamkeit, anwendbares Recht
13.1.Im Geschäftsverkehr mit Kaufleuten und mit juristischen
Personen des öffentlichen Rechts, wird als Gerichtsstand für alle
aus dem Vertrag sich ergebenden Rechtsstreitigkeiten Wien
vereinbart; wir sind auch berechtigt, am Sitz des Käufers zu klagen.
13.2.Bei Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen des Liefervertrages
oder dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen bleiben die übrigen
Bestimmungen weiterhin wirksam.
13.3.Im Geschäftsverkehr mit Verbrauchern innerhalb der Europäischen
Union kann auch das Recht am Wohnsitz des Verbrauchers anwendbar
sein, sofern es sich zwingend um verbraucherrechtliche Bestimmungen
handelt
14 Abnahmeverzug, Lagerfristen
1. Wir der Auftragsgegenstand nicht innerhalb eine Monats nach einer
entsprechenden Aufforderung abgeholt, sind wir berechtigt, nach
Ablauf der Frist ein Lagergeld in Höhe von 1,5 Euro pro Tag zu
berechnen. Unser Recht, weitergehende Mehraufwendungen für den Fall
des Abnahmeverzuges geltend zu machen, bleibt unberührt.
2. .. Nach Ablauf der Abholfrist sind wir berechtigt, dem Kunden
unter Verkaufsandrohung eine weitere Frist von einem Monat zur
Abholung zu setzten. Nach Ablauf dieser Frist sind wir berechtigt,
den Auftragsgegendstand zu Deckung unsere Forderung zum Verkehrswert
zu veräußern. Ein etwaiger Mehrerlös wir dem Kunden ausgezahlt
15 Reparaturen
1. Ein Leistungsanspruch aus der Garantie oder Gewährleistung muss
bei der Auftragserteilung angemeldet und unter Vorlage des
Zahlungsbelegs anchgewiesen werden.
2.Bei Auftragserteilung für eine kostenpflichtige Reparatur, kann
der Kunde einen Höchstpreis festlegen. Wird dieser überschritten,
ist das Einverständnis des Kunden einzuholen.
3. Im Fall der Beschädigung des Reparaturgegenstandes ist com.help
zur kostenlosen Instandsetzung berechtigt.
4. Bedarf es einer Fehlerdiagnose, wird diese bei eventueller nicht
Reparatur nicht zurück erstattet.
5. Bei durchführung einer Reparatur haftet com.help nicht für
Datenverlust. Es unterliegt allein in der Verantwortung des Kunden
vor einem Reparaturauftrag für eine erforderliche Datensicherung zu
sorgen. Auch wenn in unserem Auftragschein ein punkt mit
Datenrettung
Angeführt ist, haften wir nicht für die Daten.
6. Die Gewährleistung für Reparaturen beträgt 6 Monate (es sei denn
es wurden andere Vereinbarungen getroffen; z.B. Mengenrabatt,
Preisnachlass, Reparatur mit Gebraucht-/Austauschersatzteile). Sie
beginnt mit der Abnahme des Gerätes. Die Gewährleistung bezieht sich
nur auf tatsächlich durchgeführte Reparaturen und das eingebaute
Material. Natürlich Verschließ ,virus ,Softwareist von der
Gewährleistung ausgeschlossen.
Computerarzt
Hakan ARI
Gudrunstraße 158
1100 Wien
Telefon: 01/913 55 76
office@computerarzt.com